Friedlicher Machtwechsel in Tansania – ein Vorbild für andere Länder in Sachen Demokratie durch Inklusion

Liebe Leserin, lieber Leser,

in den letzten drei Monaten sind eine Menge Ereignisse auf den bunten Kontinent geschehen. In Tansania ist der Präsident John Magufuli im Alter von 61 Jahren verstorben. Für die Einen war er ein Held, für die Anderen ein Diktator. Irgendwie liegt die Wahrheit wohl dazwischen.

Magufuli war ungeduldig, er wollte Ergebnisse sehen. An seinen Eifer, die Korruption zu bekämpfen und Tansanias Infrastruktur zu entwickeln werden ihn viele in Erinnerung behalten. Magufuli tourte regelmäßig durch sein Land, um die Bedürfnisse der Menschen zu erkunden, Probleme anzusprechen und direkt vor Ort Lösungen für die Beschwerden der Bürger zu suchen. Er war ein unkonventioneller Politiker, der zu seinen Bürger ging, anstatt sich im Präsidentenpalast zu verstecken, so wie viele Machthaber auf dem Kontinent.

Zum Beispiel gibt es den Mega-Damm am Rufiji-Fluss, der seit den 1960er Jahren geplant wurde, der aber nie begonnen wurde. Magufuli hat unmittelbar nach seinem Amtsantritt mit dem Bau beginnen lassen und dabei die Finanzierung durch die Regierung anstatt durch ausländische Geldgeber gesichert. Weitere Projekte waren der Bau zahlreicher Autobahnen, die Verbesserung von Tausenden von Zubringerstraßen, die erste elektrische Eisenbahn des Landes sowie die Wiederbelebung der nationalen Fluggesellschaft Air Tansania. Er handelte einige Verträge mit Minenunternehmen zu Gunsten des Landes neu aus. Viele junge Afrikaner haben sich einen solchen Präsidenten gewünscht, der nicht nur redete, sondern den Worten Taten folgen ließ. Dieses ehrgeizige Programm brachte ihm zunächst Lob ein. Doch im Laufe der Zeit führten zunehmend autoritären Entscheidungen und mangelnde Transparenz zu kritischeren Reaktion bei seinen Gegnern. Strikte Mediengesetze und die Unterdrückung der Opposition wurden nachdrücklich kritisiert. Letztlich hinterlässt Magufuli daher ein gemischtes Erbe.

Die Machtübergabe

Tansania hat erneut gezeigt, dass es funktionierende Demokratien auf dem Kontinent gibt.

Die Verfassung Tansanias schreibt vor, dass, wenn ein Präsident während seiner Amtszeit stirbt, der Vizepräsident das Amt übernimmt und die verbleibende Amtszeit des verstorbenen Präsidenten beendet. Nach 21 Tagen der Trauer fand der Machtwechsel statt. Die neue Regierung von Präsidentin Samia Suluhu Hassan führt das Land bereits reibungslos. Hassan ist die erste Frau in diesem Amt. In vielen frankophonen Ländern Afrikas hätte so ein Ereignis zu Chaos und womöglich zu einem Militärputsch geführt, weil die Machtinhaber versucht hätten, ihre Kinder oder enge Verwandten als Amtsnachfolger einzusetzen, wie es z.B. in Togo und Gabun ohne Rücksicht auf die Verfassung geschah.

Warum funktioniert das System in Tansania, obwohl es wie in anderen Ländern 130 ethnische Gruppen und Sprachen gibt. Die Antwort liegt in der Einbeziehung aller ethnischen und religiösen Gruppen im Land. Die Vereinigte Republik Tansania ist eine Union zwischen dem tansanischen Festland und der Insel Sansibar. Die Verfassung besagt außerdem, dass, wenn der Präsident vom tansanischen Festland kommt, der Stellvertreter von Sansibar kommen sollte, und umgekehrt. Wie schön wäre es, wenn andere Länder diese politische Kultur ebenfalls nicht nur lernen, sondern umsetzen würden. Nationenbildung und friedliche Ko-Existenz wären dann keine Streitthemen mehr.

Die Afrika-Politik des Westens

Unsere Titelstory „Artemisia annua (dt. Beifuß) gegen Maleria!” zeigt einmal mehr, was in der Zusammenarbeit zwischen dem Westen (EU, Deutschland, usw.) und afrikanischen Ländern schief läuft. Im Grunde tut man – offiziell – so, als ob man die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas fördern möchte. In Wirklichkeit benötigt Europa Zugang zu den natürlichen Ressourcen Afrikas, sowie die Länder als Absatzmarkt für europäische Fertigprodukte. Deswegen verhindert man die Industrialisierung und Entwicklung des afrikanischen Kontinentes aktiv, um dadurch die Abhängigkeitsverhältnisse aufrecht zu erhalten.

Mit Artemisia gibt es seit fast 50 Jahren ein erprobtes Naturheilmittel, welches extrem wirksam gegen Malaria eingesetzt werden kann, wie es u.a. auch das Berliner Forschungsministerium bestätigt. Aber weil dem Westen seine Profite wichtiger sind als das Leben von Millionen Menschen, wird bis heute die Verbreitung natürlicher Heilmittel in Afrika systematisch be- und verhindert, sodass die Afrikaner zwangsläufig die im Westen hergestellten Malariamedikamente kaufen müssen. Viele Menschen sterben, da sie zum Kauf dieser teuren Tabletten kein Geld haben.

Für uns stellt sich die Frage: Für wessen Interesse arbeitet die WHO? Ist die WHO nicht dazu da, den Ländern bei Gesundheitsangelegenheiten zu unterstützen anstatt den Pharmakonzernen bei der Profitmaximierung zu helfen? Da die WHO finanziell nicht unabhängig ist, wird sie von Pharmakonzernen und Stiftungen als Werkzeug benutzt. Nur so ist zu verstehen, dass die Weltgesundheitsorganisation davon abrät, Artemisia einzusetzen.

Die Corona-Pandemie hat erneut bewiesen, dass die Abhängigkeit vieler afrikanischer Staaten von Hilfsgeldern und ausländischen Spenden einer der Gründe ist, warum die sozio-wirtschaftliche Entwicklung ins Stocken geraten ist. Die Regierungen setzen überwiegend nur diejenigen Maßnahmen um, für die ausländische Geber Gelder zur Verfügung stellen. Das Wort (wahrgenommene) Eigenverantwortung ist hier völlig fehl am Platz.

Ich bin der Meinung, dass eine Entwicklung, die bis zum unteren Ende der Pyramide vordringt, nur erreicht werden kann, wenn die Afrikaner auf ausländische Hilfen verzichten. Es gibt ein passendes afrikanisches Sprichwort: „Wer selbst einen Eimer Wasser geholt hat, der weiß genau, wie kostbar jeder Tropfen ist“.

Liebe Leserin, lieber Leser, dieses Heft bietet Ihnen wieder eine Vielfalt an Themen.

Genießen Sie die Lektüre!

Veye Tatah